Über das Projekt

Barrierefreie Gesetze stellt Gesetze als Webseiten bereit, die sich mit Screenreader, Bildschirmvergrößerung und Tastatur gut lesen und bedienen lassen. Jedes Gesetz gibt es als eine einzige Seite, bei häufig genutzten Gesetzen hat zusätzlich jede Vorschrift eine eigene Seite mit fester Adresse.

Für wen die Seite gedacht ist

Sie richtet sich an alle, die Gesetze lesen, besonders an Menschen, die einen Screenreader oder eine Vergrößerung nutzen.

Was die Seite bietet

• jedes Gesetz als Gesamtseite, bei häufig genutzten Gesetzen zusätzlich eine Seite je Vorschrift mit fester Adresse
• Überschriften, die die Seiten gliedern
• Satznummern, die sich ein- und ausblenden lassen
• einen Darstellungsschalter für Schriftgröße und Kontrast
• das Feld „Norm aufrufen“, in das Sie eine Fundstelle wie „Art. 1 GG“ eingeben
• Downloads als Word-Datei, PDF und Textdatei
• die Seite Neu mit den Änderungen und einem Feed zum Abonnieren

Woher die Texte stammen

Die Texte stammen aus den amtlichen Quellen der Gesetzgebung. Sie sind keine amtlichen Fassungen, maßgeblich ist die Verkündung im jeweiligen Verkündungsorgan. Welche Quelle für welche Texte gilt und unter welchen Bedingungen sie genutzt werden, steht auf der Seite Quellen und Lizenzen.

Aktualität

Wann die Gesetzestexte abgerufen wurden, steht auf der Startseite. Den Stand jedes Gesetzes nennt seine Seite. Was sich geändert hat, steht auf der Seite Neu.

Entwicklungsstand

Verfügbar ist bisher: Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), Aktiengesetz (AktG), Abgabenordnung (AO), Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), Arbeitszeitgesetz (ArbZG), Asylgesetz (AsylG), Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG), Baugesetzbuch (BauGB), Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (BeamtStG), Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), Beurkundungsgesetz (BeurkG), Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (BFSG), Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGG), Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG), Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV 2.0), Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG), Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (BUrlG), Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG), Bundeswahlgesetz (BWahlG), Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB), Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (EntgFG), Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG), Einkommensteuergesetz (EStG), Vertrag über die Europäische Union (EUV), Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), Gewerbeordnung (GewO), Gewerbesteuergesetz (GewStG), Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG), Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG), Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh), Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), Handelsgesetzbuch (HGB), Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG), Insolvenzordnung (InsO), Jugendgerichtsgesetz (JGG), Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (KHV), Kündigungsschutzgesetz (KSchG), Körperschaftsteuergesetz (KStG), Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG), Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (NachwG), Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG), Gesetz über die politischen Parteien (PartG), Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte (ProdHaftG), Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) (SGB I), Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234) (SGB IX), Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) (SGB V), Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X), Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) (SGB XI), Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) (SGB XII), Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), Strafgesetzbuch (StGB), Strafprozeßordnung (StPO), Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG), Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG), Umsatzsteuergesetz (UStG), Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), Verordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (VBD), Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (VersammlG), Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG), Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG), Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (WEG), Zivilprozessordnung (ZPO), Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (ZVG).

Derzeit gelten diese Einschränkungen:

• Ein automatischer Abgleich mit der Quelle läuft noch nicht. Die Texte werden von Hand aktualisiert.
• Das Feld „Norm aufrufen“ braucht JavaScript. Ohne JavaScript führt das Gesetzesverzeichnis zu den Gesetzen und, wo es sie gibt, zu den einzelnen Vorschriften.
• Die Downloads sind noch nicht mit Screenreadern geprüft.

Geplant, ohne festen Termin, sind Landesrecht und eine Suche über alle Gesetze.

Bedienung in Kürze

• Eine Vorschrift rufen Sie im Feld „Norm aufrufen“ auf, etwa mit „Art. 1 GG“. Es steht auf der Startseite und oben auf jeder anderen Seite.
• Wo es eigene Seiten je Vorschrift gibt, haben sie eine feste Adresse nach dem Muster /bund/gg/art-1/.
• In der Gesamtansicht eines Gesetzes finden Sie jedes Wort mit der Suche Ihres Browsers.
• Mit der Überschriftennavigation Ihres Screenreaders springen Sie durch die Gliederung.
• Der Knopf „Anzeige anpassen“ ändert Schriftgröße und Kontrast. Escape schließt die Einstellungen wieder.

Ausführlich erklärt die Seite Bedienung, wie Sie sich auf der Website bewegen.

Vorgeschichte

Die Seite hat einen Vorläufer. Wie es dazu kam und was daraus geworden ist, steht auf der Seite Vorgeschichte.

Wer die Seite betreibt

Ich betreibe die Seite als privates Projekt, ohne Werbung und ohne Entgelt. Die Angaben stehen im Impressum.

Rückmeldungen

Fehler, Barrieren und Vorschläge nehme ich gern entgegen. Wie Sie mich erreichen, steht auf der Seite Kontakt. Zur Bedienung und zum Prüfstand der Seite lesen Sie die Erklärung zur Barrierefreiheit, zum Umgang mit Daten die Datenschutzerklärung.