Quellen und Lizenzen

Diese Seite nennt, woher die Gesetzestexte, die Schrift und die Software dieser Website stammen und unter welchen Bedingungen sie genutzt werden dürfen. Die Texte sind nicht amtlich. Maßgeblich ist die Verkündung im jeweiligen Verkündungsorgan, also in der amtlichen Zeitschrift, in der ein Gesetz bekannt gemacht wird.

Bundesrecht

Die Gesetze und Verordnungen des Bundes stammen von der Website Gesetze im Internet, herausgegeben vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, redaktionell betreut vom Bundesamt für Justiz. Ich verwende die dort bereitgestellten XML-Daten (maschinenlesbare Dateien) und bereite sie für die barrierefreie Nutzung auf. Der Stand und das Abrufdatum stehen auf jeder Seite eines Gesetzes.

Gesetze und Verordnungen genießen nach § 5 Abs. 1 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) keinen urheberrechtlichen Schutz. Die Texte auf dieser Website sind zusammengeführte aktuelle Fassungen („Konsolidierungen“) und keine amtlichen Fassungen. Für sie und die Datenbank dahinter berufen sich öffentliche Stellen im Anwendungsbereich des Datennutzungsgesetzes (DNG) nicht auf ihre Rechte als Datenbankhersteller (§ 2 Abs. 5 DNG). Die amtliche Fassung wird im Bundesgesetzblatt auf recht.bund.de ausgegeben (§ 2 Abs. 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes). Private Normwerke, auf die ein Gesetz nur verweist, etwa DIN-Normen, bleiben nach § 5 Abs. 3 UrhG geschützt und werden hier nicht wiedergegeben.

Recht der Europäischen Union

Texte der Europäischen Union stammen aus EUR-Lex. EUR-Lex weist selbst darauf hin, dass nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung verbindlich ist. Das Amtsblatt regelt die Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013.

Die Weiterverwendung beruht auf dem Beschluss 2011/833/EU der Kommission. Danach dürfen die in EUR-Lex veröffentlichten Rechtsdokumente, sofern nicht anders angegeben, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken weiterverwendet werden. Der Beschluss lässt als Bedingungen die Angabe der Quelle und eine unverzerrte Wiedergabe der ursprünglichen Bedeutung zu (Art. 6 Abs. 2 lit. a und b des Beschlusses). Ausgenommen sind unter anderem Software und Dokumente, die gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Marken, Mustern, Logos und Namen unterliegen (Art. 2 Abs. 2 lit. a), und Dokumente, die geistiges Eigentum Dritter sind (Art. 2 Abs. 2 lit. b). Ausnahmen sind im jeweiligen Amtsblatt oder Dokument vermerkt.

Für den redaktionellen Inhalt, die Zusammenfassungen und die konsolidierten Fassungen von EUR-Lex liegt das Urheberrecht bei der Europäischen Union. Sie stehen unter der Lizenz CC BY 4.0. Die im Amtsblatt veröffentlichten Rechtstexte, etwa die Charta der Grundrechte, fallen nicht darunter, für sie gilt der genannte Beschluss. Ich nenne deshalb die Quelle, verweise auf die Lizenz und kennzeichne, was ich geändert habe. Das EUR-Lex-Logo verwende ich nicht, weil dafür die Genehmigung des Amts für Veröffentlichungen nötig ist.

Quellenangabe: EUR-Lex, © Europäische Union, 1998-2026 (Urheberrechtshinweis von EUR-Lex, abgerufen am 19. Oktober 2026).

Änderungen: Satznummern, Markierungen und Inhaltsübersichten eingefügt, Wortlaut der Vorschriften unverändert.

Bilder

Die Illustrationen auf dieser Website sind mit Hilfe künstlicher Intelligenz erzeugt.

Schrift

Die Seiten setzen die Schrift „Atkinson Hyperlegible“ ein, Copyright 2020 Braille Institute of America, Inc., unter der SIL Open Font License, Version 1.1. Die Schrift wird von meinem eigenen Server ausgeliefert. Der Lizenztext liegt dieser Website bei: Lizenztext der Schrift.

Eigene Zusätze

Meine eigenen Zusätze, also Satznummern, Markierungen, Inhaltsübersichten, Stand-Angaben, Rahmentexte und Quellcode, stelle ich unter der Lizenz CC BY 4.0 zur Verfügung. Bitte nennen Sie bei einer Weitergabe „gesetze-barrierefrei.de“, geben Sie die Lizenz an und kennzeichnen Sie Änderungen. Ausgenommen ist die Schrift (SIL Open Font License 1.1), siehe den Abschnitt Schrift.

Hinweise und Korrekturen

Fehler und Barrieren nehme ich gern per E-Mail entgegen. Die Adresse steht im Impressum und auf der Seite Kontakt.